Ratsticker WHV
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Liveticker der Wilhelmshavener Ratssitzungen!

Ein Service von Die PARTEI Wilhelmshaven
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TOP 10.2
Anfrage Ratsherr Moriße: Kinderarmutssituation in Wilhelmshaven

https://ratsinfoservice.de/ris/wilhelmshaven/file/getfile/100537

1. Die statistischen Daten aus Juni 2021 ergeben 3612 Kinder und Jugendliche

2. Auch hier sind die Daten vom Juni 2021 und es handelt sich um 1535 Kinder und Jugendliche

3. 26, davon sind 8 Kinder in stationären Einrichtungen

4. 584

5. Wird statistisch nicht erfasst, aber 26 Kinder sind aus Haushalten von Asylbewerbern

6. Die Daten sind von der Familienkasse zu erfragen und liegen der Verwaltung nicht vor

7. Die Daten sind von der Familienkasse zu erfragen und liegen der Verwaltung nicht vor

8. Stand 30.09.2021 1076

9. Dazu gibt es keine Daten


10. Die Beantwortung dieser Anfrage ist nicht vom Recht auf Auskunft umfasst.

11. Die Stadt Wilhelmshaven bietet bereits jetzt ein vielfältiges Präventionsprogramm, sowie Förder- und Unterstützungsbedarf in Zusammenarbeit mit vielen Organisationen und dem Jugendamt, z.B. auch mit dem Jugendärztlichen Dienst.

12. Das ist nicht vorgesehen
TOP 10.3
Anfrage der Gruppe "GRÜNE und GfW" zu Pflegeeinrichtungen und Heimaufsicht

https://ratsinfoservice.de/ris/wilhelmshaven/file/getfile/100934


1. 22 Stationäre und 2 Gerontopsychiatrische Einrichtungen, dazu wurden auch die Veränderungen vorgelesen, aber die Zahlen wurden zu schnell verlesen, so dass der Mensch, der den Ticker füttert, diese nicht mitschreiben konnte.

2. Es gibt keine gesonderten Plätze

3. 1,17 Stellen

4. Kontrollen 1x Jährlich, der medizinische Dienst kann auch Kontrollen anordnen. Kontrollen finden immer ohne vorherige Ankündigung statt.

5. Wird nicht statistisch erfasst.

6. Anzahl 2019: 20
Anzahl 2020: 40

7. Extrem erhöhter Bedarf an Beratung

8. Reicht nicht aus

9. Bisher gibt es keine Software. Eine spezielle Software wäre gut und es wurde seitens der Verwaltung auch Haushaltsmittel in die Planung mit aufgenommen.

10. Zahlen liegen nicht vor

11. Aufgrund des Datenschutzes liegen diese Zahlen nicht vor

12. Aufgrund des Selbstbestimmungsrechtes ist dies nicht möglich.

13. –diese Antwort wurde gegeben, leider wurde sie vom tickerfütternden Menschen nicht gehört
TOP 11
Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen eingereicht.

TOP 11.1
Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde (§ 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)

Es liegt nichts vor.

TOP 11.2
Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Es wurden keine Fragen gestellt.

RV Ehlers beendet die öffentliche Sitzung gegen 17:10 Uhr
Das war es dann auch schon. Die PARTEI Wilhelmshaven wünscht einen schönen Abend
Mini-Liveticker aus der Kreiswahlausschusssiztung
Kreiswahlleiter Carsten Feist hat die Sitzung eröffnet und auf die Tagesordnung hingewiesen
Die Mitglieder des Kreiswahlausschusses haben jetzt die Möglichkeit die Unterlagen der Wahlvorschläge einzusehen
Die Unterlagen wurden eingesehen und es gibt keine Fragen zu den Unterlagen
Herr Kallendrusch wird vorgestellt als Leiter des Wahlamtes
Herr Kallendrusch berichtet über die eingegangen Wahlvorschläge
Alle Wahlvorschläge sind form- und fristgerecht eingegangen
Es konnten keine groben Fehler festgestellt werden
Prüfung der UUs
Freie Wähler haben es geschafft
Die PARTEI hat es geschafft
Einzelbewerber Heinz Weerda hat es geschafft
Einzelbewerber Michael Diers hat es NICHT geschafft
Bei Herrn Diers wurden keine Unterstützungsunterschriften eingereicht
Herr Kallendrusch hat nun alles erklärt und empfiehlt den Kreiswahlausschuss eine Zustimmung aller Vorschläge außer Diers
Es kommt zur Abstimmung
Einstimmig angenommen
Verkündung, dass 9 Kandidat*innen zugelassen wurden.
Die Sitzung ist beendet.
Direktkandidat*innen in Wilhelmshaven für den Niedersächsischen Landtag

Der Kreiswahlausschuss des Landtagswahlkreises 69 (Wilhelmshaven) hat in seiner ersten Sitzung am Freitag, 12. August, folgende Wahlvorschläge zugelassen:

1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Marten Gäde, geb. 1986 in Eberswalde
Angestellter Sozialarbeiter, wohnhaft in Wilhelmshaven

2. Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU)
Martin Ehlers, geb. 1969 in Hamburg
Rechtsanwalt, wohnhaft in Wilhelmshaven

3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
Alexander von Fintel, geb. 1971 in Nottingham/Großbritannien
Lehrer, wohnhaft in Wilhelmshaven

4. Freie Demokratische Partei (FDP)
Jan-Michel Lange, geb. 1998 in Wilhelmshaven
Auszubildender, wohnhaft in Wilhelmshaven

5. Alternative für Deutschland (AfD)
Thorsten Moriße, geb. 1964 in Wilhelmshaven
Maurer- und Betonbaumeister, wohnhaft in Wilhelmshaven

6. DIE LINKE. (DIE LINKE.)
Francis Schulze, geb. 1998 in Wilhelmshaven
Gesundheits- und Krankenpflegekraft, wohnhaft Wilhelmshaven

14. FREIE WÄHLER Niedersachsen (FREIE WÄHLER)
Andreas Lang, geb. 1957 in Toronto/Kanada
Arzt, wohnhaft in Wilhelmshaven

17. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratischer Initiative (Die PARTEI)
Leon Droßel, geb. 1997 in Wilhelmshaven
Notfallsanitäter in Ausbildung, wohnhaft in Wilhelmshaven

24. Einzelbewerber Weerda
Heinz Weerda, geb. 1946 in Wilhelmshaven
Rentner, wohnhaft in Wilhelmshaven