Schön, daß Ihr da seid!
Eigentlich hatte ich den heutigen Artikel schon fertig, doch erstens kommt es anders und zweitens als man denkt.
Die Geschichte nimmt gerade rasant an Fahrt auf, die Protagonisten nehmen ihre Stellungen ein, beziehungsweise nutzen ihre Stellung, um nun laut zu klappern. Klappern gehört schließlich zum Geschäft.
Allerdings erscheint mir die unabhängige Berichterstattung der hiesigen Zeitung von häßlichen Auslassungen entstellt zu sein.
Aber dafür schreibe ich hier ja aus einer anderen Perspektive, um die „Schönheiten“ der kommunalpolitischen und lokaljournalistischen Blüten zu beschreiben. Sollte ich besser lokalpolitischen und kommunaljournalistische Blüten schreiben? Man weiß es nicht, ist die Berichterstattung schon Kommunalpolitik der Zeitung?
Auf alle Fälle heißt es jetzt für mich, gewissenhaft die Details zu beschreiben, damit sich am Ende möglichst viele Bürger:innen ein klares Bild machen können.
Das sagte OB Feist in der Ratssitzung
Aber lösen wir erst mal die Frage auf, was denn der OB auf meine Frage antwortete, als ich ihn fragte: „Haben oder hatten sie zu einem der Gesellschafter dieser Investorengruppe eine geschäftliche Beziehung?“. Schließlich stand es ja in der Zeitung, daß der OB im Vorfeld mit der Investorengruppe Gespräche geführt hat und ich denke mir, da wird ihm eine Antwort ja sicher leicht fallen. Er redet ja immer gerne von „Transparenz“.
Der Ratsvorsitzende Stefan Becker, eigentlich in dieser Funktion zur Neutralität verpflichtet und damit beschränkt auf die Aufgaben der reinen Sitzungsleitung, antwortet und kommentiert als erster. Dies mag die Lesenden, die noch nie an einer Ratssitzung teilgenommen haben, vielleicht überraschen. Tatsächlich hat dieses Verhalten des Ratsvorsitzenden aber schon Tradition.
Kleiner Tip, wer viel Meinung hat, sollte sich tunlichst von einer Sitzungsleitung fern halten, stellen sie sich mal vor, daß Bundestagspräsidium würde ständig die Wortbeiträge der Abgeordneten inhaltlich kommentieren.
So klärt mein liebster Ratsvorsitzender die Anwesenden auf oder sagen wir besser, er versucht es. Denn was er sagt entspricht nicht den Tatsachen. So antwortet er einleitend, die Investorentruppe (Schmunzelgesicht) hätte das Projekt ja schon öffentlich in einer Bauausschußsitzung vorgestellt und meine Aussage, daß es bisher noch gar nicht öffentlich bekannt wäre, wäre falsch. Diese Aussage kann nun jeder überprüfen, dafür haben wir ja ein Ratsinformationssystem (RIS). Aber Sie können sich die Mühe sparen, daß Projekt wurde nur Wenigen in nichtöffentlicher Sitzung vorgestellt.
Zögerliche Antwort
Wer unseren OB kennt, weiß, daß er selten um wortreiche, aber m.E. oft aussagelose, Antworten verlegen ist. Doch obwohl der Ratsvorsitzende ihm noch einen kleinen Zeitvorsprung verschafft hatte, beginnt er eher zögerlich. Ich würde sagen wollen, sehr genau abwägend, zu antworten. Die Antwort hat für mich schon ein gewisses Flair.
„…soweit mir die dort tätigen Investoren bekannt sind, kann ich erklären, daß ich zu keinem der dort tätigen Personen oder möglicherweise Gesellschaften in irgendeiner Form…vertragliche oder geschäftliche Beziehungen habe.“
Sinngemäße Antwort des OBs in der Ratssitzung vom 19.05.2021
Wenn ich solche Fragen stelle, erwarte ich auch bestimmte Antworten und da sollte man wirklich gut aufpassen und mitschreiben. Zusammen mit meiner Ratskollegin Helga Weinstock, bekommen wir das auch sehr gut hin. Das gibt uns für den Nachgang viele Hinweise. Auffällig an dieser Stelle ist nicht nur für mich, die Antwort bezieht sich nur zum Teil auf meine Frage. Bewußt hatte ich auch die Vergangenheit abgefragt!
Nachfragen
Wie gut, daß ich noch etwas Redezeit habe und so kann ich nachfragen und etwas konkreter werden. Die Antwort war wohl nicht nur mir zu wage. Die Inhalte des Schreibens, inzwischen als „Schreiben, welches in den Netzwerken kursiert“ tituliert, sind mir schon lange bekannt. So kenne ich die Gesellschafterstruktur der Investorengruppe und frage deshalb nach. Wie der OB denn die Tatsache bewertet, daß dort Herr Eickmeier der größte Anteilseigner der Investorengruppe ist? Ich ergänze dann noch, daß das Ganze für mich, durch die fehlende Transparenz im Vorfeld, doch ein gewisses „Geschmäckle“ hat und ich so keinesfalls der Vorlage zustimmen kann.
„Wilde Spekulationen“?
Die Antwort des OBs wird nun wortgewaltiger und einiges hätte er wohl besser so nicht gesagt. Zumindest denke ich das bis heute. Da ist dann die Rede von Gesprächsnotizen, die er sich nochmal ansehen müßte, weil er gerade keine genaue Erinnerung an den Vorgang hat. Dann wiederholt er die zuvor gemachte Antwort nochmal, nun allerdings mit kleinen Abweichungen. Aus meinen Fragen macht er „wilde Spekulationen“, denen er deutlich gegenübertreten will, damit ja kein falscher Eindruck entstehe.
Es mündet in der Erklärung, daß Menschen aus seinem privaten Umfeld ihn beim Wahlkampf unterstützt hätten, obwohl diese eine Beziehung zu Herrn Eickmeier haben, und das dieses ja immer transparent gewesen wäre. Schließlich dürfte ein Oberbürgermeisterkandidat ja auch Freunde haben.
Stimmt auffallend, nur wieso fehlte diese Transparenz im Vorfeld dieses neuen Projektes am ehemaligen Schlachthof? Bei meiner Nachfrage hatte ich dies deutlich gemacht.
Und so richtig es ist, daß ein OB-Kandidat Freunde haben darf, darf ich Fragen stellen und man stellt ja Fragen, um Antworten zu bekommen damit man eben nicht spekulieren muß, auch nicht wild. #Zwinkergesicht
Erste Reaktionen
Ich würde sagen, Chance verpaßt Herr OB. Nun blühen die Spekulationen ja erst richtig auf und nach der Ratssitzung und meiner Berichterstattung macht die erste Pressemitteilung die Runde. Die Wählergemeinschaft Gemeinsam für Wilhelmshaven (GfW) greift das Thema auf und gibt ein klares Statement ab. Oft sind auch Vertreter:innen der GfW bei den Ratssitzungen anwesend, so daß auch sie gut informiert sind. Liebe GfW, übrigens wäre ein kleiner Hinweis auf meine Fragen wirklich nett gewesen, auch wenn ich nichts von seriöser Politik halte. #Schmunzelgesicht
Exkurs: Im Fadenkreuz der Immobilienwirtschaft?
An dieser Stelle möchte ich der Illusion entgegentreten, daß Wilhelmshaven nur ein unbedeutender Ort für Immobiliengeschäfte ist. Längst gibt es entsprechende Anstrengungen, auch hier gute Geschäfte zu machen. Jüngst wurde ja auch über Mietsteigerungen in unserer Stadt berichtet. Deshalb strecke ich gerade in alle Richtungen meine Fühler aus und so stoße ich auf diesen Artikel (Bild anklicken).
Wer jetzt mal in einer Suchmaschine die Worte „Share-Deals, Wilhelmshaven“ eingibt, kann da schon mal ins Staunen geraten und in Erfahrung bringen, was denn da am „Ehrenwortplatz“ geplant ist.
Weiteres aus der Sitzung
Aber die Sitzung ging noch weiter und nahm weitere interessante Wendungen, über die ich morgen berichten werde. Wie gesagt, die Geschichte nimmt gerade rasant an Fahrt auf und die ersten Reaktionen sind bereits auf Facebook und auf Seite drei der Wilhelmshavener Zeitung (27.05.2021) zu finden. Da spricht der Wilhelmshavener Architekt Ulf Janssen, ein Name, den man sich für die Geschichte noch merken sollte, von „Skandal“ und Blockade durch den Stadtrat. Tja, wie sagt „mein“ Ratsvorsitzender Stefan Becker immer so charmant nach einer „gewonnen“ Abstimmung: „So ist das in der Demokratie“. #Zwinkergesicht
In diesem Sinne, bleibt dran und paßt gut auf Euch auf. Ich, als unseriöser Vertreter einer kleinen, obskuren Splitterpartei werde es auf alle Fälle tun.
PS: Die schwarze Limousine habe ich nicht vergessen, aber dazu morgen mehr.
#Zwinkergesicht #bleibtdran #whv #Wilhelmshaven #DiePARTEIWHV #DiePARTEI #Kommunalwahl2021 #tönjeschesimaginarium #Politik #Kultur