Ratsticker WHV
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Liveticker der Wilhelmshavener Ratssitzungen!

Ein Service von Die PARTEI Wilhelmshaven
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Wurde Vertagt: Verkehrszählung steht noch aus
Vertagung angenommen
nun folgt:
14.7.1
Änderung der Staffelung der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in
Kindertagesstätten in der Stadt Wilhelmshaven
gleich mit einem Änderungsantrag SPD
Der Änderungsantrag enthält eine neue Staffelung,
diese soll alle 2 Jahre überprüft werden
außerdem soll eine Novellierung für die Kindertagespflege und der Beitragssätze eingefügt werden
Laut Ratsherr Hager fand diese in Abstimmung mit dem Elternrat statt
Herr Schönfelder verweist auf die finanziellen Auswirkungen
Ratsfrau Stomberg signalisiert Zustimmung zum Änderungsantrag
Ratsherr Stump signalisiert Zustimmung zum Änderungsantrag
Ratsherr Fischer signalisiert Ablehnung, weil die neue Staffelung
für die Stadt viel zu teuer ist
Ratsherr Ehlers findet die neue Staffelung eher ungerecht
Allerdings betrifft sein Empfinden auch die Originalstaffelung der Vewaltung
Prof Dr. Weithöner signalisiert Ablehnung zum Änderungsantrag
Abstimmiung 16 JA 21 NEIN 2 Enthaltungen
Änderungsantrag ist abgelehnt
Originalantrag:
mehrheitlich angenommen (leider gibt RV Becker nicht immer das Abstimmungsergebnis bekannt)
Letzter Antrag :
5.1
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Nichtöffentliche Tagesordnung
523/2024
Abstimmung :
Mehrheitlich angenommen, bei 8 Enthaltungen und einer Gegenstimme
Herr von den Berg gibt eine persönliche Erklärung ab:
Ich verabschiede mich schon einmal und danke für die Aufmerksamkeit
Den Inhalt der persönlichen Erklärung wird aber noch nachgeliefert:
Herr von den Berg gibt seinen stellv. Ratsvorsitz ab:
Er kann diese Belastung nicht mehr tragen, hat zu viel um die Ohren.
Er dankt für das entgegengebrachte Vertrauen