Es war einmal vor langer Zeit,
in einer sehr sehr nahen kreisfreien Stadt….
Erinnert ihr euch noch?
Jemand kam auf die Idee: Lass mal ne Stadthalle bauen, gibt es zum Schnäppchenpreis dank Fördermittel, am besten irgendwo am Wasser und ganz nah an einem Standort, der sowieso schon einmal zu einer friedlichen, ganz sachlichen Debatte geführt hat. Deswegen gab es ein Bürgerbegehren, tiefe Gräben, Tastaturhelden, ein One Hit Wonder mit Video, Plakate, Flyer usw.
Unser Video „Stevie-B und die Impressumspflicht“ erschien am 16. November 2024 und schlug ein wie ein deplatzierter Schlager auf einem Rave. Wir wiesen einen gewissen (nun ehemaligen) Ratsvorsitzenden seinerzeit darauf hin, bei der Werbung für eine Stadthalle durch eine bestimmte Wählervereinigung mit einen „W“ wie WIX, WIN, WHV (oder so ähnlich),es mit der Impressumspflicht nicht so genau zu nehmen. Bekanntlich sind wir dezent satirisch unterwegs, sodass der Ton mitunter schärfer wurde. Dafür möchten wir uns… neee Moment, müssen wir nicht!
Besagter Ratsvorsitzender brachte mit seiner Truppe von Expert*innen im Rat der Stadt Wilhelmshaven eine aktuelle Stunde ein, in der sehr wehleidig darüber geklagt wurde, wie beleidigend das doch alles gewesen sei. Es wurde mit Anzeigen-Androhungen um sich geworfen, unter anderem sollten Lukas Borgmann (als Darsteller im Video), Andreas Tönjes (als Ratsherr oder so, der hatte damit nichts zu tun), diverse Ratsmitglieder und Internetnutzer (die das Video geliked und verbreitet hatten) und schließlich natürlich auch der gesamte KV der PARTEI Wilhelmshaven an sich (wegen des seit Jahren im Umlauf befindlichen WIX-Logos) angezeigt werden.
Monatelang tat sich nichts, bis bei unserem damaligen politischen Geschäftsführer Lukas Borgmann (jetzt GENERAL-Sekretär) eine Anzeige als Beschuldigter in einem Strafverfahren hereinflatterte. Genauer war das Ende März 2025 – man hat sich hier etwas Zeit gelassen. Bis heute ist das unserer Kenntnis nach die einzige Anzeige, die entweder eingereicht oder überhaupt verfolgt wurde. Natürlich haben wir einen sehr guten Anwalt mit der Vertretung und Prüfung der Sache beauftragt und eine Einlassung an die Staatsanwaltschaft verfasst.
Dann tat sich: Nichts. Über ein Jahr lang. Bis vor Kurzem: Eine Nachfrage des Anwalts ergab, dass das Ermittlungsverfahren mangels Vorliegens eines hinreichenden Tatverdachts eingestellt wurde. Was heißt das auf Deutsch, fragt sich der Nicht-Jurist da natürlich? Die Übersetzung: Es konnte kein Fehlverhalten des Angezeigten (also Lukas Borgmann) festgestellt werden, das gesamte Video um das sich das Verfahren dreht lag der Staatsanwaltschaft vor.
Nun gibt es hier mehrere Möglichkeiten: Entweder, in der aktuellen Stunde wurde sehr viel heiße Luft um nichts verbreitet, da ja keine weitere Anzeige jemals bekannt wurde. Oder es wurden Anzeigen wie angekündigt verteilt und sämtliche andere Anzeigen (die wegen des Logos, die wegen des Verbreitens und die wegen… nichts oder so?) direkt nach der ersten Prüfung eingestellt. Was da genau passiert ist, wird wohl nur der Anzeigenstellende genau wissen…
Daraus folgen zwei Dinge:
1. Natürlich veröffentlichen wir das Video wieder. Ihr findet dies natürlich wie gewohnt auf unserem YouTube-Kanal.
2. Wir fordern, ganz unironisch und unsatirisch, eine Entschuldigung gegenüber unseres Mitglieds Lukas Borgmann. Entweder von Herrn Becker oder wahlweise von seiner Wählervereinigung. Nicht nur, dass öffentlich mit Anzeigen gedroht wurde für etwas was nun aufgrund eines nicht hinreichenden Tatverdachts eingestellt wurde – durch die aktuelle Stunde wurde auch sein Name in Presse und Rat veröffentlicht, die Anschuldigungen damit publiziert und, unserer Ansicht nach unzulässigerweise, wurde seine Berufstätigkeit mit seiner politischen Aktivität in Zusammenhang gebracht.
Abschließend: Wir sind juristisch weiterhin unbezwungen und steigen Empor, wie der Phönix aus dem Aschenbecher! Die Sticker mit dem fraglichen Motiv bestehen natürlich weiter und werden im Wahlkampf an unseren Ständen erhältlich sein. Und nun (wieder) viel Spaß mit dem Video: