Geschichten aus dem Rathaus

Stellungnahme aus der Ratssitzung vom 19. Februar 2020 zu TOP 7.3.2

Veröffentlicht am 19. Februar 2020 von Torge Heinisch

Zu dieser Ratssitzung reichte die sPD einen Antrag zur Einrichtung von Feuerwerks-Verbotszonen im Stadtgebiet ein. Der genaue Wortlaut klang so: Die sPD-Fraktion beauftragt die Verwaltung der STadt Wilhelmshaven zu prüfen, in welchen Teilen des Stadtgebietes Feuerwerks-Verbotszonen eingerichtet werden können. Antrag-Nr. 503/2020 Unser Ratsherr Andreas Tönjes brachte folgenden Änderungsantrag betreffend zweier Punkte ein: Der Antrag wird…

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Geschichten aus dem Rathaus

Stellungnahme aus der Ratssitzung vom 19. Februar 2020 zu TOP 7.1.5

Veröffentlicht am von Torge Heinisch

In der Ratssitzung am 19. Februar 2020 reichte die Verwaltung der Stadt Wilhelmshaven einen Antrag für einen Innovationspreis. Im Wortlaut klang die Vorlage so: Der Rat der Stadt Wilhelmshaven beschließt, den „Innovationspreis Wilhelmshaven“ einzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, das in der Begründung zu diesem Beschlussvorschlag skizzierte Konzept weiter auszuarbeiten und umzusetzen. Vorlagen-Nr. 26/2020 Es handelt…

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Veranstaltungen

Ratssitzung vom 19. Februar 2020

Veröffentlicht am von Torge Heinisch

Am 19. Februar 2020 werden Sie ab 16 Uhr wieder so richtig durchregiert. Selbstverständlich ist der Ratsticker wieder pünktlich für Sie dabei! Die gesamte Tagesordnung finden Sie hier!

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Geschichten aus dem Rathaus Politische Themen

Reaktion auf die aktuelle Stunde in der Ratssitzung vom 19. Februar 2020

Veröffentlicht am von Torge Heinisch

Am Dienstag, den 18. Februar 2020 veröffentlichte die AfD einen Antrag (datiert auf den 17. Februar) auf eine aktuelle Stunde in der Ratssitzung vom 19. Februar 2020. Im Ratsinformationssystem (RIS) der Stadt ist ersichtlich, dass diese aktuelle Stunde unter TOP 4 aufgenommen wurde. Der genaue Text kann unter diesem Link abgerufen werden. Hintergrund ist eine…

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Video

Aufzeichnung des Gesprächs mit ÜB Carsten Feist

Veröffentlicht am 17. Februar 2020 von Torge Heinisch

Am 15. Februar 2020 hatten wir „Überbürgermeister“ Carsten Feist zu Kaffee und Kuchen zu Gast im Kling Klang. Er stellte sich ausgewählten Fragen durch die PARTEI Wilhelmshaven, aber auch der Diskussion mit dem Publikum. Es war ein gelungener Nachmittag und wenn Ihr nun neugierig seid, warum „Überbürgermeister“, dann seht es Euch einfach an:

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Veranstaltungen

Treffen mit dem Oberbürgermeister

Veröffentlicht am 12. Februar 2020 von Torge Heinisch

Zu einem Nachmittag zum Austausch und konstruktiver Diskussion trifft sich der Wilhelmshavener Kreisverband der Partei Die PARTEI mit Oberbürgermeister Carsten Feist. Wir freuen uns über Gäste, die sich in die Diskussion einbringen, da wir Politik transparent machen wollen und nicht hinter verschlossenen Türen über die Themen sprechen möchten von denen viele, besonders jüngere Menschen, betroffen…

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Politische Themen

Zu den Ereignissen in Thüringen

Veröffentlicht am von Torge Heinisch

Wir schreiben das Jahr 1932, ein Regierungschef lässt sich durch die NSDAP stützen. Später dann schlägt derselbe Mann Adolf Hitler als Reichskanzler vor, ihm werden die Worte „In zwei Monaten haben wir Hitler in die Ecke gedrückt, dass er quietscht!“ zugeschrieben. Eine fatale Fehlentscheidung… Wehret den Anfängen! So wird seit Jahren vor dem immer weiter…

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Politische Themen

Netzwerk fordert klare Distanzierung von der AfD

Veröffentlicht am 8. Februar 2020 von Torge Heinisch

Pressemitteilung vom 8. Februar 2020 Annäherungstendenzen Richtung AfD beobachten wir in der Kommunalpolitik schon länger. Nach dem Motto: „Insgesamt ist die Partei zwar sehr rechts, aber hier vor Ort sind die in Ordnung“, werden hier Mehrheiten mit der Duldung von AfD geschaffen. Die Einzelfälle in der Kommunalpolitik, in denen VertreterInnen demokratischer Parteien mit AfDlern anbandelten,…

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