(Kommunalwahl 2016)
Wie schön, daß Ihr wieder da seid!
Es ist ja gerade so einiges los auf den sozialen Netzwerken. Ein Schreiben macht die Runde und anschließend verschwindet es wieder und es taucht auch wieder auf. Und alles dreht sich um den ehemaligen Schlachthof.
Die Wilhelmshavener Zeitung, von mir auch gerne scherzhaft WiTz genannt, berichtet in ihrer ganz eigenen Weise über die Ratssitzung. Oder ist es nur die ganz eigene Berichterstattung des Redakteurs Mike Michalski?
Über die Qualität will ich mich hier gar nicht weiter auslassen, schade nur, daß der Chefredakteur diese auch nicht überprüfen kann. Vielleicht hätte er seinem Redakteur auch eine „Sechs“ gegeben, wie es der Redakteur für die Politiker im Rat getan hat. Leider hat der Rat es bis heute auch nicht geschafft, zumindest in Teilen, eine Übertragung für die Medien zu ermöglichen. Obwohl dies ein anderes Thema ist, ist es das wichtigste Thema überhaupt. Denn alles hängt mit dem Begriff „Transparenz“ zusammen.
So können die interessierten Bürger:innen die Aussagen nur dann überprüfen, wenn sie selber an den Ratssitzungen teilgenommen haben. Und das alles in Zeiten der Digitalisierung, willkommen im Neuland.
Ich bin euch aber noch eine Zusammenfassung der Ratssitzung schuldig und dieser Schuldigkeit will ich mich nun entledigen. An dieser Stelle will ich mich auch mal bei denen bedanken, die meine Notizen ergänzen. Danke!
Die Ratssitzung Teil I
Pünktlich um 16 Uhr eröffnete der Ratsvorsitzende Becker die Sitzung, stellte die ordnungsgemäße Einladung fest und wir waren auch beschlußfähig!
Bevor es dann in die Vollen ging, ist es Tradition im Rat der verstorbenen Ratsmitgliedern zu Gedenken und den Geburtstagskindern des Rates zu gratulieren.
Und schon bei der Feststellung der Tagesordnung wurde es interessant. Der Ratsvorsitzende machte da gleich mal eine Ansage in die Runde, mit einer fragwürdigen Begründung.
Inhalt der Ansage: gerade bei gewissen TOPs würde er darauf achten, daß die Redner nicht vom Thema abschweifen würden (gelb markiert) und nur zur Sache gesprochen werden dürfte.
Klar, kann ich absolut nachvollziehen, die Tagesordnungspunkte wurden ja auch schon in den Ausschüssen ordentlich diskutiert und schließlich sind das Vorlagen zu Bebauungsplänen, die bereits in der Vergangenheit zu lebhaften Debatten geführt haben.
In scheinbar guter Tradition des Rates sollen Bebauungspläne im Rat wohl bitte nicht so ausführlich besprochen werden, so zumindest mein Eindruck. Nicht das da noch irgendwas aufgewirbelt wird.
Mein Ratskollege Michael von den Berg macht dann auch deutlich, daß er eine solche Einführung, die ja eine Einschränkung bedeuten könnte, für problematisch hält und er dagegen im Namen der Ratsgruppe GUS Einspruch erhebt.
Welch glücklicher Umstand, oder doch Vorahnung, denke ich mir noch so, hatte ich doch gerade in der Vorbereitung zur Sitzung den Kommentar zu diesem Paragraphen 63 NKomVG gelesen, in dem vor einem allzu großzügigen Gebrauch des Sachrufes gewarnt wird.
Besser man kennt die Spielregeln und ich teilte dies dann auch gleich dem Ratsvorsitzenden mit. Schon jetzt spürte ich eine gewisse Verärgerung bei ihm zu meinem Wortbeitrag
„Ergänzung“ der Beschlußvorlage ist ein Änderungsantrag
Meine Ratskollegin Helga Weinstock machte dann auch noch auf den Umstand aufmerksam, daß die Verwaltung kurz vor der Sitzung noch die Vorlage 122/2021 geändert hatte und das dies noch gar nicht in der Gruppe besprochen wurde.
Ja, dies ist allerdings eine etwas ungewöhnliche Vorgehensweise der Verwaltung. Die Beschlußvorlage wurde ja schon in den Ausschüssen beraten und jede Änderung ist eine Änderung und diese muß dann als Änderungsantrag eingebracht werden. Da kann man nicht die Beschlußvorlage so einfach ändern. Diese Vorgehensweise verstößt m.E. auch gegen die Dokumentationspflicht der Verwaltung. Aber auch dies ist nicht das erste mal, daß man in den Dokumenten „herum ergänzt“. Ob es einfach nur Unwissenheit ist?
Ich merke gerade, es wird schon wieder ein Mehrteiler. Aber halb so schlimm, es ist ja Pfingsten und dann kann ich Euch noch die nächsten Tage mit interessanten Informationen versorgen.
In diesem Sinne wünsche ich Euch als unseriöser Vertreter einer obskuren, kleinen Splitterpartei einen schönen Samstag.
PS: Ihr könnt dies gerne auch auf Euren Seiten teilen und mir folgen, ist ja bald Kommunalwahl.
Zwinkergesicht #bleibtdran #whv #Wilhelmshaven #DiePARTEIWHV #DiePARTEI #Kommunalwahl2021 #tönjeschesimaginarium #Politik #Kultur