Reaktion auf die aktuelle Stunde in der Ratssitzung vom 19. Februar 2020
Veröffentlicht am 19. Februar 2020 von Torge Heinisch
Am Dienstag, den 18. Februar 2020 veröffentlichte die AfD einen Antrag (datiert auf den 17. Februar) auf eine aktuelle Stunde in der Ratssitzung vom 19. Februar 2020. Im Ratsinformationssystem (RIS) der Stadt ist ersichtlich, dass diese aktuelle Stunde unter TOP 4 aufgenommen wurde. Der genaue Text kann unter diesem Link abgerufen werden. Hintergrund ist eine…
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Zu den Ereignissen in Thüringen
Veröffentlicht am 12. Februar 2020 von Torge Heinisch
Wir schreiben das Jahr 1932, ein Regierungschef lässt sich durch die NSDAP stützen. Später dann schlägt derselbe Mann Adolf Hitler als Reichskanzler vor, ihm werden die Worte „In zwei Monaten haben wir Hitler in die Ecke gedrückt, dass er quietscht!“ zugeschrieben. Eine fatale Fehlentscheidung… Wehret den Anfängen! So wird seit Jahren vor dem immer weiter…
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Netzwerk fordert klare Distanzierung von der AfD
Veröffentlicht am 8. Februar 2020 von Torge Heinisch
Pressemitteilung vom 8. Februar 2020 Annäherungstendenzen Richtung AfD beobachten wir in der Kommunalpolitik schon länger. Nach dem Motto: „Insgesamt ist die Partei zwar sehr rechts, aber hier vor Ort sind die in Ordnung“, werden hier Mehrheiten mit der Duldung von AfD geschaffen. Die Einzelfälle in der Kommunalpolitik, in denen VertreterInnen demokratischer Parteien mit AfDlern anbandelten,…
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